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Machterhalt durch Zerstörung: Syrien unter Assad (Carnegie Middle East Center)

30. November 2017 – Der Wissenschaftler Kheder Khaddour argumentiert in einem Beitrag für das Carnegie Middle East Center, dass sich das Assad-Regime allein durch die Zerstörung Syriens an der Macht halten konnte. Khaddour sieht aktuell eine Zäsur erreicht, da der bewaffnete Konflikt abebbe und das Ringen um eine politische Beilegung des Konfliktes begonnen habe. Das Assad-Regime […]

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Innenminister der Union wollen ab 2018 nach Syrien abschieben (SPON)

29. November 2017 – Spiegel Online berichtet über den Vorstoß der Innenminister von CDU und CSU, den Abschiebestopp nach Syrien ab Juli 2018 aufzuheben. Die unionsregierten Länder Sachsen und Bayern wollen bei der anstehenden Innenministerkonferenz (IMK) in Leipzig über diesen Antrag beraten lassen. Der Abschiebestopp nach Syrien ist Ende September 2017 ausgelaufen und muss nun neu […]

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Assad führt Krieg gegen Ärzte und Krankenhäuser (CBS News)

28. November 2017 – Der amerikanische Sender CBS News berichtet über Assads gnadenlosen Krieg gegen Krankenhäuser. Seit 2011 wurden in Syrien mehr als 450 Angriffe auf medizinische Einrichtungen registriert. Auch die Helfer stehen unter Beschuss: Über 800 Ärzte und Krankenpfleger kamen seit 2011 ums Leben. Die gezielten Angriffe auf die medizinische Infrastruktur haben zu einer humanitären […]

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Nasr Hariri zum Verhandlungsführer des HNC ernannt (Aldorar Alshamia)

27. November 2017 – Der syrische Oppositionelle Nasr Hariri ist im Rahmen der Riad-Konferenz zum neuen Verhandlungsführer des Hohen Verhandlungskomitees (HNC) ernannt worden. Damit wird Hariri das HNC bei den aktuellen Verhandlungen in Genf („Genf 8“) vertreten. Bereits im Februar 2017 hatte Hariri bei der 7. Genfer Verhandlungsrunde das Amt des HNC-Verhandlungsführers inne. Aldorar Alshamia […]

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Ehem. HNC-Mitglied Suheir Al-Atassi: Zukunft mit Assad unmöglich (Middle East Monitor)

23. November 2017 – Die syrische Oppositionelle Suheir Al-Atassi ist am Montag aus dem Hohen Verhandlungskomitee (HNC) zurückgetreten, das in Genf im Namen der syrischen Opposition über eine politische Lösung des Syrienkonfliktes verhandelt, wie Middle East Monitor berichtet. Neben Al-Atassi erklärten neun weitere HNC-Mitglieder ihren Rücktritt, darunter der Vorsitzende Riad Hijab sowie der Verhandlungsführer Mohamad Sabra. Der […]

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Yassin Al-Haj Saleh: Deutsche Erwartungen an Syrer vermessen (taz)

08. November 2017 – Der syrische Intellektuelle und Oppositionelle Yassin Al-Haj Saleh setzt sich für die taz mit den übersteigerten Erwartungen deutscher Politiker an syrische Oppositionelle auseinander. Hierzulande werde von syrischen Oppositionellen erwartet, das Ausbleiben von Chaos nach dem Ende Assads zu versichern. Al-Haj Saleh sieht diese Erwartungshaltung westlicher Politiker und Diplomaten als Folge eines […]

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Früherer OPCW-Direktor: Ermittlungen zu Chemiewaffen in Syrien müssen verlängert werden (Syria Deeply)

08. November 2017 – Der frühere Generaldirektor der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), Rogelio Pfirter, betont in einem Beitrag für Syria Deeply, dass die Ermittlungen zum Einsatz von Chemiewaffen in Syrien verlängert werden müssen. Pfirter ist argentinischer Diplomat und leitete die OPCW von 2002 bis 2010. Das Versagen des UN-Sicherheitsrates, den gemeinsamen Untersuchungsmechanismus von […]

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Christliche Milizen im Syrienkonflikt (bellingcat)

06. November 2017 – Pascal Andresen liefert in einem sehr informativen Beitrag für bellingcat Hintergründe zu Syriens christlichen Milizen. Andresen hat neun christliche Milizen identifiziert, die seit einem längeren Zeitraum in Syrien aktiv und nicht auf eine reine Bürgerwehr beschränkt sind. Fünf der christlichen Milizen kämpfen auf Seiten der Syrisch-Demokratischen Kräfte (SDF), die von der kurdischen […]

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Wie Russland UN-Resolutionen zu Syrien blockiert (Tagesschau)

02. November 2017 – Die Tagesschau listet auf, welche Syrien-Resolutionen Russland seit 2011 im UN-Sicherheitsrat mit Veto blockiert hat. 24. Oktober 2017: Verlängerung der gemeinsamen UN-OPCW-Untersuchungskommission zum Einsatz von Chemiewaffen in Syrien (gemäß Res. 2235 von 2015) 12. April 2017: Verurteilung des Chemiewaffenangriffs auf Khan Sheikhoun (04. April 2017); Forderung nach einer unabhängigen internationalen Untersuchung […]

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UN verlangt Schutz von Kindern in Konfliktgebieten (SPON)

01. November 2017 – Spiegel Online berichtet über die Appelle der UN, Kinder und Schulen in Kriegsgebieten zu schützen. Die UN-Sonderbeauftragte Victoria Gamba bezeichnete es als „eindringlichste Schande dieser Generation“, Kinder für Kriege zu missbrauchen. Der UN-Sicherheitsrat müsse Friedensmissionen ausdrücklich den Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten auftragen. Laut einem kürzlich veröffentlichten UN-Bericht wurden im […]