Assad-Regime verweigert Anwohnern die Rückkehr (Human Rights Watch)

Zerstörungen in Qaboun. Quelle: DigitalGlobe 2018.

17. Oktober 2018 – Human Rights Watch berichtet, dass das Assad-Regime Anwohnern einstiger oppositioneller Hochburgen die Rückkehr in ihre Häuser verwehrt. Betroffen sind Bewohner von Darayya (Damaskus Umland), das seit August 2016 wieder unter Kontrolle des Regimes ist, sowie Anwohner von Qaboun (Damaskus), das seit Mai 2017 wieder vom Regime kontrolliert wird. Darayya ist seit zwei Jahren abgeriegelt, Bewohner können nicht in die Stadt zurückkehren. Sie fürchten, dass sie infolge des Wiederaufbaus enteignet werden könnten. In Qaboun hat das Regime seit Mai 2017 exzessiv Wohnraum zerstört.

Nach internationaler Rechtslage können die Taten des Assad-Regimes in Darayya als Zwangsvertreibung bemessen werden. Die gezielte, unverhältnismäßige Zerstörung von Eigentum in Qaboun könne sich gar als Kriegsverbrechen qualifizieren. Selbst nach Ende der Kampfhandlungen sind Kriegs- und Menschenrechtsverbrechen in Regimegebieten Syriens demnach an der Tagesordnung.

Der Bericht von Human Rights Watch erschien am 16.10.2018.