Prozess in Genf: Intra-Syrian Talks

In Genf verhandelt das High Negotiations Commission (HNC) im Namen der syrischen Opposition. Gegründet wurde es im Dezember 2015 in Riyad, Saudi-Arabien. An der Gründungskonferenz nahmen ca. 100 syrische Delegierte teil, darunter zahlreiche Vertreter religiöser und ethnischer Minderheiten sowie moderater Kampfgruppen. Darauf gründet der Anspruch des HNC, das aktuell breiteste Oppositionsbündnis zu vertreten.

Das HNC umfasst 60 Mitglieder, die wiederum eine 15-köpfige Verhandlungs-delegation wählten. Unter dem Eindruck der Astana-Konferenz vom Januar 2017 wurde die Anzahl der Unterhändler von 15 auf 20 Personen erhöht, um dem wachsenden Einfluss der Armed Opposition Groups (AOG) Rechnung zu tragen. Die HNC-Delegation nahm während der Verhandlungsrunden Genf 4.1 (23.02.2017 – 03.03.2017) und Genf 4.2 (23.03.2017 – 31.03.2017) an den Intra-Syrian Negotiations (ISN) teil. Die Delegation setzt sich wie folgt zusammen:

  • 30% aus Vertretern der Syrischen Nationalen Koalition (SOC), die seit November 2012 von 118 Staaten (inkl. der meisten westlich-demokratischen Staaten) als eine legitime Vertretung des syrischen Volks anerkannt wurde. Auch HNC-Koordinator Dr. Riad Hijab (ehem. Premierminister) ist Mitglied der SOC;
  • 10% aus Vertretern der National Coordination Committees (NCC), eine linksgerichtete, panarabische und pazifistische Strömung der Inlandsopposition unter Leitung von Hassan Abdul Azim;
  • 50% aus Vertretern der oppositionellen militärischen Gruppierungen (AOG), darunter Mohamad Alloush für „Jaish Al-Islam“ (Rücktritt als Verhandlungsführer im Juli 2016) sowie zehn Vertreter der Freien Syrischen Armee (FSA);
  • 10% aus unabhängigen Vertretern. Der Chefunterhändler Mohammad al Sabra gehört zu dieser Gruppe.

Die HNC-Delegation wird beraten durch das Women Advisory Committee (WAC) unter Aufsicht des HNC-Mitglieds Hind Kabawat.

Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura lud 2017 neben den 20 HNC-Delegierten zudem 3 Teilnehmer der Kairo-Gruppe sowie 3 Teilnehmer der Moskau-Gruppe nach Genf ein. Gegenüber Delegierten haben Teilnehmer weniger Interventionszeit und dürfen Schriftsätze nur nach Anfrage einbringen – ihr Input wird im Archiv festgehalten.

Politisch kann die Kairo-Gruppe zur syrischen Opposition gezählt werden. Die Gruppe sieht sich als Mittler zwischen HNC, Russland und Assad und wird von Jamal Sulaiman (ehem. Schauspieler) und Jihad Makdissi (ehem. Sprecher des syr. Außenministeriums) geführt. Am Rande der Verhandlungsrunde Genf 4.2 kam es erstmals zu einem medienwirksamen Treffen zwischen HNC und der Kairo-Gruppe. Die Moskau-Gruppe ist als Produkt russophiler Elemente um Qadri Jamil zu vernachlässigen.