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Stellungnahme der Weißhelme zur jüngsten UNSC-Resolution

26. Februar 2018 – Der syrische Zivilschutz (Syria Civil Defense), besser bekannt als Weißhelme, hat folgende Stellungnahme zur jüngsten vom UN-Sicherheitsrat verabschiedeten Resolution zu Syrien veröffentlicht: Die am Samstag (24.02.) vom UN-Sicherheitsrat verabschiedete Resolution fordert eine 30-tägige Waffenruhe für Syrien sowie das Bereitstellen humanitärer Hilfe für die belagerten Gebiete. Zudem sollen medizinische Notfälle aus den […]

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Wie Russland UN-Resolutionen zu Syrien blockiert (Tagesschau)

02. November 2017 – Die Tagesschau listet auf, welche Syrien-Resolutionen Russland seit 2011 im UN-Sicherheitsrat mit Veto blockiert hat. 24. Oktober 2017: Verlängerung der gemeinsamen UN-OPCW-Untersuchungskommission zum Einsatz von Chemiewaffen in Syrien (gemäß Res. 2235 von 2015) 12. April 2017: Verurteilung des Chemiewaffenangriffs auf Khan Sheikhoun (04. April 2017); Forderung nach einer unabhängigen internationalen Untersuchung […]

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Russisches Veto gefährdet Ermittlungen zu Khan Sheikhoun (Foreign Policy)

25. Oktober 2017 – Rhys Dubin berichtet für Foreign Policy über die Folgen des neuesten russischen Vetos im UN-Sicherheitsrat. Am Dienstag hatte Russland eine von den USA unterstütze Resolution mit Veto blockiert, die den Fortgang der Untersuchungen von Chemiewaffengebrauch in Syrien sicherstellen sollte. Das Veto verdeutlicht die steigenden Spannungen im Verhältnis zwischen Moskau und Washington. Untersuchungen […]

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Russland legt zu Syrien erneut Veto im UN-Sicherheitsrat ein (Reuters)

25. Oktober 2017 – Reuters berichtet über das erneute Veto Russlands im UN-Sicherheitsrat zu Syrien. Am gestrigen Dienstag legte Russland ein Veto gegen die Verlängerung der Kommission ein, die dem Einsatz von Chemiewaffen in Syrien nachgehen soll. Die gemeinsame Ermittlungskommission von UN und OPCW (Organisation für das Verbot chemischer Waffen) – offiziell Joint Investigative Mechanism […]

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Carla del Ponte verlässt UN-Ermittlungskommission für Syrien (Guardian)

07. August 2017 – Carla del Ponte, ehemalige Chefanklägerin von Den Haag in den Prozessen zu Ex-Jugoslawien und Ruanda, hat ihren Rückzug aus dem dreiköpfigen UN-Ermittlerteam zu Syrien bekanntgegeben. Sie beklagt fehlenden politischen Rückhalt für die Aufarbeitung der Verbrechen in Syrien, v.a. durch den UN-Sicherheitsrat: I am quitting this commission, which is not backed by […]